Allgemeine Geschäftsbedingungen von Benefitforyou.
Geltungsbereich
Benefitforyou erbringt ihre Dienste auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von Benefitforyou bestätigt wurden.
Benefitforyou ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.
Vertragsabschluss
Der Vertrag über die Nutzung der von Benefitforyou angebotenen Leistungen kommt zustande, wenn dem Kunden der Auftrag von Benefitforyou schriftlich bestätigt wurde. Die Annahme wird schriftlich bestätigt. Soweit sich Benefitforyou zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Benefitforyou ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Vertragsdauer und Kündigung
Die Verträge beginnen mit Datum der ersten Erfüllungshandlung, soweit dies nicht anderweitig im Leistungsvertrag vereinbart wurde. Die Verträge werden auf eine bestimmte Dauer geschlossen und sind mit Ablauf dieser Laufzeit beendet. Das Recht beider Parteien zu einer außerordentlichen Kündigung (Kündigung aus wichtigem Grund) bleibt hiervon unberührt.
Nach Ablauf des Vertragsverhältnisses wird der Zugriff des Nutzers auf das System gesperrt.
Leistungsumfang
Benefitforyou stellt dem Kunden gemäß dem jeweiligen Leistungsvertrag die technischen Bedingungen für die Nutzung seines Portals inklusive sämtlicher Dienstleistungen zur Verfügung und sichert dem Kunden eine Erreichbarkeit des Portals von 99,9% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Rechner aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Benefitforyou liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster mitgeteilt wurden, werden als verfügbar gewertet. Weitere Bestandteile der Leistungsverpflichtung sind die vertraglich vereinbarten Leistungspakete und Optionen. Das Recht einer Modifizierung oder Verbesserung der Leistung behält sich Benefitforyou vor. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist Benefitforyou berechtigt diese fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht geltend gemacht werden. Bei einer grundlegenden Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet wird Benefitforyou gestattet, außerordentlich zu kündigen, wenn es dadurch für Benefitforyou unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.
Benefits werden von Dritten angeboten, deren Verfügbarkeit wird jedoch nicht von Benefitforyou garantiert. Für zwischen dem Kunden und den angebotenen Anbietern der Benefits vereinbarten Leistungsumfang übernimmt Benefitforyou keinerlei Garantie auf das Angebot selbst oder die Qualität der Leistungen oder deren Durchführbarkeit bzw. der Erreichung eines bestimmten Ziels oder Zwecks.
Geheimhaltung und Datenschutz
Benefitforyou verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und diese – so weit nicht zur Erzielung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten. Benefitforyou hat durch geeignete vertragliche Abreden mit den für sie tätigen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen und/oder Beauftragten sichergestellt, dass auch diese jede eigene Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung solcher Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unterlassen. Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von Benefitforyou. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass Benefitforyou und beauftragte Erfüllungsgehilfen Kundendaten gemäß der Datenschutzgrundverordnung behandeln und die Einhaltung der Verordnung zusichern. Die benefitforyou hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt und die Rechte der Kunden unter „Datenschutz“ im Speziellen erläutert. Der Kunde ist insbesondere berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten Daten unentgeltlich bei Benefitforyou abzufragen.
Benefitforyou verpflichtet sich, diese Daten allein zur Leistungserbringung zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn diese Dritte sind an der Leistungserstellung beteiligt. Der Kunde stellt Benefitforyou von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich kundenseitig überlassener Daten frei. Soweit nichts anderes vereinbart, gestattet der Kunde die Kommunikation vorzugsweise per E-Mail oder Telefax.
Trotz aller Sorgfalt können bei einem Datenaustausch Computerviren o.ä. übertragen werden. Der Kunde hat selbst entsprechende Sicherungsvorkehrungen zu treffen, um Schäden an seinen Systemen zu verhindern. E-Mails und Telefaxe können durch Dritte mitgelesen werden, wenn die Kundensysteme offen zugänglich sind. Der Kunde muss selbst Sicherheitsvorkehrungen treffen. Bei digitaler Übermittlung wird durch Verschlüsselung ein sehr hoher Sicherheitsstandard geschaffen. Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte durch System-Hacker Zugriff auf Daten erhalten. Der Kunde und Benefitforyou verpflichten sich, sich gegenseitig über erkannte Sicherheitsverletzungen und Hackerangriffe zu unterrichten und zur Abwehr und Prävention hinreichende Schutzvorkehrungen zu treffen.
Zahlungsbedingungen
Sämtliche von Benefitforyou angegebenen Preise verstehen sich netto, d.h. exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet. Die vereinbarten Entgelte sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils im Voraus zahlbar und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
Mitwirkungs- und Kundenpflichten
Der Kunde sichert zu, dass seine Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde und ebenso die Anbieter von Benefits stellen Benefitforyou von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung von Schutzrechten durch die vom Kunden über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt der Weise, dass der Kunde und die Anbieter von Benefits Benefitforyou den gesamten entstandenen Aufwand einschließlich angefallener Kosten der Rechtsverteidigung durch die Inanspruchnahme seitens des Dritten zu ersetzen hat.
Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für alle Schäden und Rechtsfolgen, die Benefitforyou oder ihren Erfüllungsgehilfen durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Portals entstehen.
Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus dem Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung können gegenüber Benefitforyou und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur geltend gemacht werden, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Der vorgenannte Haftungsausschluss betrifft nicht die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Ebenfalls bleibt die Haftung von Benefitforyou wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften unberührt.
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat Benefitforyou nicht zu vertreten. Aus diesem Grund kann der Kunde keine Minderung seiner Leistungspflicht reklamieren. Benefitforyou haftet nicht für die über ihre Dienste publizierten Informationen. Der Absender ist für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität verantwortlich. Benefitforyou haftet nicht für Schäden, die kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können. Eine mögliche Schadenersatzpflicht wird auf die Höhe der halben Jahresgebühr beschränkt. Grundsätzlich kann die Benefitforyou den Nachweis eines geringeren Schadens erbringen, dann entspricht dieser dem geschuldeten Schadensersatz. Die Haftung für Schäden aus Datenverlusten wird auf die Höhe beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wären, maximal jedoch in Höhe der halben Jahresgebühr. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach ihrem Entstehen unbeschadet der Vorschrift des § 202 BGB. Diese Verkürzung gilt nicht, wenn Benefitforyou grob fahrlässig oder mit Vorsatz gehandelt hat.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ist Chemnitz soweit dies rechtlich zulässig vereinbart werden kann.
Stand: 21.06.2021